Der Regionalrat
Die neugeschaffenen Regionalräte bei der Bezirksregierung übernehmen zusätzlich zu den Aufgaben der bisherigen Bezirksplanungsräte auch Funktionen für die regionale Strukturpolitik und eine integrierte Verkehrsplanung.
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What does the result of the French presidential elections mean for Socialists and the future of Europe?
Wie angekündigt wollen wir uns am kommenden Dienstag mit unseren französischen Genossen über die aktuelle Lage in Frankreich unterhalten: Mit einer antieuropäischen Kampagne hat Marine Le Pen mehr als 40% der abgegebenen Stimmen in Frankreich erreicht, bei insgesamt sinkender Wahlbeteiligung. Nach der Wiederwahl von Emmanuel Macron als Präsident kommt es nun darauf an, welche Parteien im Juni in Frankreich die Mehrheit im Parlament erringen und die neue Regierung (Premierminister und Ministerposten) anführen. Die sozialistische Partei, die bei den Präsidentschaftswahlen historisch schlecht abgeschnitten hat, hat sich nun in ein Wahlbündnis mit dem europakritischen Linkspopulisten Melenchon begeben, in der Hoffnung als Teil eines linken Korrektivs in der französischen Politik weiter eine Rolle zu spielen. Welche Chancen und Risiken ergeben sich aus dieser Allianz, für die Partei, das Land und Europa? Wie kann der weitere Aufstieg der Rechtsparteien verhindert werden? Welche Aussichten bestehen für ein Wiedererstarken einer moderat progressiven Kraft in Frankreich? Wie kann die stolze Partei von Francois Mitterand wieder in die Erfolgsspur zurückfinden?
Schaltet Euch gerne zahlreich dazu, es wird sicherlich spannend:
