Seit vielen Jahren beschäftigen wir uns im Ortsverein SPDEHRENFELD mit der Sinnhaftigkeit der so genannten „Schuldenbremse“, die zum 1. Januar 2011 im Grundgesetz Artikel 109 verankert wurde. Die Schuldenbremse sieht vor, dass der Staat seinen Haushalt grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen muss.Erst 2018 hatte Norbert Walter-Borjans, lange vor seiner Wahl zum Parteivorsitzenden der SPD, in seinem
finanzpolitischen Sachbuch-Bestseller „DER GROSSE BLUFF“ die neoliberalen Ursprünge und Verwerfungen dieser Politik gebrandmarkt.
Doch in der Ukraine Situation wird es nun möglich, ungeachtet dieser selbst auferlegten strengen Handlungsbeschränkung des Staates, für militärische Aufrüstungsvorhaben Geldmengen von 100 Milliarden Euro (und mehr) in einem „Schattenhaushalt“ zu generieren.
Über diese unerwartete „Zeitenwende“ und ihre finanzpolitischen und gesellschaftlichen Implikationen erfahren wir umfassende Aufklärung von Dr. Max Krahé, Mitgründer der renommierten Denkfabrik Dezernat Zukunft und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozioökonomie der Universität Duisburg-Essen, wo er das Promotionskolleg „Die politische Ökonomie der Ungleichheit“ betreut.
In Ehrenfeld begrüßen ihn am 21. April zum monatlichen SPDEHRENFELD STAMMTISCH – erneut als Präsenzveranstaltung im Haus Tutt.
Der SPDEHRENFELD STAMMTISCH ist eine öffentliche Veranstaltung und wird geschätzt wegen der selbstkritischen und inspirierenden Streitkultur, für die der SPD Ortsverein Ehrenfeld in der Kölner SPD bekannt ist. Beim Stammtisch werden keine Beschlüsse gefasst, aber befreit von Tagesordnung und Rednerlisten können persönliche Einschätzungen und Gedanken ausgetauscht werden – und das alles bewegt sich überhaupt nicht auf
‚Stammtischniveau‘.

Mehr Informationen: https://www.spd-ehrenfeld.de/