SPD-Fraktion im Regionalrat Köln http://www.spd-regionalrat-koeln.de/rss/ Aktuelle Meldungen der Website DE (c) 2010 www.spd-regionalrat-koeln.de info@spd-regionalrat-koeln.de info@nrwspd.net nrwspd.net Michael Groschek: Außer Spesen nix gewesen http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81496.html Zum Treffen der Kabinette aus Bayern und Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Beim heutigen Treffen von Jürgen Rüttgers und Horst Seehofer ist nur eines herausgekommen: heiße Luft. Es gibt keine neue Position zum Mindestlohn und keine Aussicht auf einen Stopp des Missbrauchs bei der Leih- und Zeitarbeit. Zur Reform der Jobcenter haben CDU und CSU außer leeren Phrasen nichts zu bieten. ]]> Dirk Borhart Pressemitteilung Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 GMT Thomas Eiskirch: Mittelstand in NRW braucht endlich faire Chancen http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81494.html Christian Lange Pressemitteilung Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 GMT SPD-Präsidium unterstützt NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81407.html
Die Bundesregierung hat in einer schamlosen Debatte zwei benachteiligte Gruppen in unserer Gesellschaft gegeneinander ausgespielt: Arbeitslose gegen Arbeitnehmer mit sehr niedrigen Löhnen.]]> Merle Schulte Meldung Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT Hannelore Kraft: Arbeit schafft Würde http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81406.html Thorsten Matolat Meldung Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT Marlies Stotz erneut zur AfB-Landesvorsitzenden gewählt http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81387.html Merle Schulte Meldung Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT Karsten Rudolph: Innenpolitische Erklärung der CDU-Sprecher ist ein stumpfes Schwert http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81381.html Christian Lange Pressemitteilung Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT Bodo Wißen: Streichliste der Deutschen Bahn ist nicht vom Tisch http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81380.html Christian Lange Pressemitteilung Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT Aufruf zur Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81299.html

Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der DGB-Niederrhein für den 28. März in Duisburg-Marxloh zu einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD aufruft. Wir beide werden an dieser Demonstration teilnehmen und rufen zu einer möglichst großen Beteiligung aus der Bevölkerung auf. Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus dürfen keinen Platz in unserem Land haben. Wir wollen ein tolerantes und weltoffenes Land, in dem nicht auf Kosten von Minderheiten Hass verkündet wird. Wir werden gemeinsam Flagge gegen rechts zeigen.
]]> Julia Stöcklein Pressemitteilung Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT Gisela Walsken: Finanzministerium lässt die Öffentlichkeit in Sachen WestLB im Unklaren http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81298.html Christian Lange Pressemitteilung Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT Bodo Wißen: Bauaufsicht und Bauträgerschaft müssen getrennt werden http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81277.html Christian Lange Pressemitteilung Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT Karl Schultheis: Nach der Landtagswahl werden die Studiengebühren abgeschafft http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81271.html Christian Lange Pressemitteilung Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT Digitale Teilhabe und Sicherheit – die Chancen des Internets nutzen http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81249.html Julia Stöcklein Pressemitteilung Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 GMT Britta Altenkamp: Unterlassene Hilfeleistung von Schwarz-Gelb - Kommunen stoppen Ausbau der U3-Plätze http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81228.html Christian Lange Pressemitteilung Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 GMT Rainer Schmeltzer: Jobcenter - Schwarz-gelbes Hü und Hott http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81184.html Christian Lange Pressemitteilung Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT Horst Becker und Hans Willi Körfges: Gemeindefinanzkommission - Schwarz-Gelb schiebt Verantwortung auf Schwarz-Gelb http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81183.html Christian Lange Pressemitteilung Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT Ute Schäfer: Das Turbo-Abitur muss reformiert werden http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81181.html Christian Lange Pressemitteilung Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT Hannelore Kraft und Frank Baranowski: NRWSPD und RuhrSPD trauern um Hanns-Ludwig Brauser http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81129.html
Hanns-Ludwig Brauser ist im Alter von 62 Jahren gestorben. Die NRWSPD und die RuhrSPD trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich mit Herz und Verstand für die wirtschaftliche Förderung des Ruhrgebietes eingesetzt hat.]]> Julia Stöcklein Pressemitteilung Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 GMT Ute Schäfer: Schwarz-gelbe Landesregierung baut 320 Lehrerstellen an Grund- und Hauptschulen ab http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81110.html Christian Lange Pressemitteilung Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 GMT Hannelore Kraft: Lammert muss Miet-Rüttgers-System schnell prüfen http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81108.html Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:

"Bundestagspräsident Lammert muss zügig überprüfen, ob dieses Miet-Rüttgers-System der NRW-CDU nach dem Parteienfinanzierungsgesetz rechtmäßig war. Er darf die Überprüfung nicht auf die lange Bank schieben. Die Wählerinnen und Wähler in NRW haben vor der Landtagswahl am 9. Mai Anspruch darauf zu erfahren, ob die NRW-CDU von Ministerpräsident Rüttgers hier gegen das Parteiengesetz verstoßen hat.]]> Tanja Meier Pressemitteilung Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 GMT Michael Groschek: Neuer Fall von Günstlingswirtschaft bei der FDP http://www.spd-regionalrat-koeln.de/.net/rss/meldungen/-1/81103.html Zur Fördermittelvergabe an die Region Aachen im Rahmen des InnoMeT.NRW-Wettbewerbs erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Es ist skandalös, dass Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) in einem Wettbewerb 15 Millionen Euro vergeben will, obwohl es lediglich einen Bewerber gegeben hat. Dies als Wettbewerb zu bezeichnen ist ein Witz. Hat die FDP auch hier einen politischen Gefallen eingelöst? Schließlich war Pinkwarts Staatsekretär Stückradt lange Jahre Kanzler der RWTH Aachen.]]> Tanja Meier Pressemitteilung Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 GMT