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Meldungsarchiv
MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

Juli 2013
PRESSEMITTEILUNG:
02. Juli 2013
Britta Altenkamp / Wolfgang Jörg: „U3-Ausbau: Rot-Grün wirkt. Jetzt ist der Bund am Zug“
Angesichts des bevorstehenden Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz für Kinder ab einem Lebensjahr machen Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher, auf die Verantwortung des Bundes aufmerksam.
PRESSEMITTEILUNG:
03. Juli 2013
Thomas Eiskirch: „Landesentwicklungsplan ermöglicht wirtschaftliche Entwicklung in NRW“
Zum heute vorgestellten Entwurf für einen Landesentwicklungsplan (LEP) erklärte Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Der neue LEP ist ein Entwicklungsplan im wörtlichen Sinne."

PRESSEMITTEILUNG:
03. Juli 2013
Renate Hendricks: „Der offene Ganztag sichert Standards und Qualität in den Grundschulen“
Anlässlich der Anhörung zum offenen Ganztag in den Grundschulen erklärt Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Der Ganztagserlass des Schulministeriums ermöglicht den Grundschulen in NRW bereits jetzt ausreichende Flexibilität."

PRESSEMITTEILUNG:
04. Juli 2013
Eva-Maria Voigt-Küppers: „Schulministerium schafft Klarheit und Transparenz“
Zu der heute vom Schulministerium vorgestellten Mindestgrößenverordnung für Förderschulen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion,
Eva-Maria Voigt-Küppers:

„Mit der heute vorgestellten Verordnung hat das Schulministerium NRW Klarheit und Transparenz geschaffen."

PRESSEMITTEILUNG:
09. Juli 2013
Norbert Römer: „Wir sparen mit Augenmaß“
Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Mehrheit den Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung beschlossen. Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Wir haben intensiv diskutiert und es uns mit diesem Schritt nicht leicht gemacht."

PRESSEMITTEILUNG:
10. Juli 2013
Martin Börschel: "Die Konsolidierung des Landeshaushalts wird weiter fortgesetzt"
Zur Vorstellung des Kabinettsbeschlusses über den Haushalt 2014 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Börschel: "...
PRESSEMITTEILUNG:
11. Juli 2013
Heike Gebhard: Kritikpunkte wurden widerlegt
Zu den heutigen Äußerungen von Prof. Ulrich Battis zum Thema Beamtenbesoldung erklärt Heike Gebhard, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss Personal: "...
PRESSEMITTEILUNG:
11. Juli 2013
Rainer Schmeltzer: „Bundesregierung blamiert sich bei Energieeffizienz“
Zur heutigen Aktuellen Stunde im nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema „Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW“ erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Schmeltzer: "...


PRESSEMITTEILUNG:
11. Juli 2013
Gordan Dudas: „Der Bund ist gefordert“
Zu der aktuellen Debatte um die Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige erklärt Gordan Dudas, SPD-Landtagsabgeordneter:

„Gerade bei den Investitionen in die Zukunft unserer Kleinsten ist der Bund gefragt."

PRESSEMITTEILUNG:
12. Juli 2013
Andreas Bialas: „Kulturhauptstadt Europas 2018 für die gesamte Region ein großer Gewinn“
Alle Fraktionen des Landtages unterstützen mit einem gemeinsam beschlossenen Antrag, dass die niederländische Stadt Maastricht gemeinsam mit der Euregio Maas-Rhein europäische Kulturhauptstadt 2018 wird.
PRESSEMITTEILUNG:
16. Juli 2013
Hans-Willi Körfges: „Gute Nachrichten für die Kommunen“
Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zu den Eckpunkten der Komunalfinanzen:

„Das sind gute Nachrichten für viele Kommunen in NRW..."

PRESSEMITTEILUNG:
17. Juli 2013
Karl Schultheis:
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat heute in Düsseldorf aktuelle Zahlen zum doppelten Abiturjahrgang vorgestellt. Dazu erklärt Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die vorbildliche Vorbereitung auf den doppelten Abiturjahrgang macht deutlich, ..."

PRESSEMITTEILUNG:
17. Juli 2013
Jochen Ott/Reiner Breuer: „Verkehrsinfrastruktur gehört in öffentliche Hand“
Zur Übernahme der Bundesanteile am Duisburger Hafen durch das Land Nordrhein-Westfalen erklären der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ott sowie der verkehrspolitische Sprecher, Reiner Breuer:

„Das ist der richtige Schritt..."

PRESSEMITTEILUNG:
18. Juli 2013
Rainer Schmeltzer: „Wir stehen erst am Anfang des Verfahrens.“
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Verbandes der Marktgestalter erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Schmeltzer:

„Die Hinweise des Einzelhandels zum Neuwarenverkauf auf den Trödelmärkten waren deutlich."

PRESSEMITTEILUNG:
18. Juli 2013
Hans-Willi Körfges und Michael Hübner: „Wir reparieren die Folgen des schwarz-gelben Raubzugs“
Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, weisen die Kritik der CDU am Stärkungspakt II zurück:

„Das Stärkungspaktgesetz des Landes NRW ist die erste nachhaltige Hilfsmaßnahme zur Verbesserung der Finanzsituation der kommunalen Familie in NRW."

PRESSEMITTEILUNG:
19. Juli 2013
Norbert Römer:„Fernwärme ist gut für das Revier und das Klima“
Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Vorbereitungen zur Gründung der Fernwärmeschienengesellschaft Rhein und Ruhr (FWRR). „Das sind konkrete Schritte, um die Versorgung mit Fernwärme im Ruhrgebiet voranzutreiben."
PRESSEMITTEILUNG:
23. Juli 2013
Reiner Breuer: „Wesentlicher Schritt zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in NRW“
Zur Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund, der Deutschen Bahn und der Landesregierung für den Bau des dritten Gleises der Betuwe-Linie und für den Rhein-Ruhr-Express (RRX), erklärt Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
24. Juli 2013
Reiner Breuer: „Ausrichtung der sozialen Wohnraumförderung in NRW durch Empirica-Gutachten bestätigt – NRW schafft zielgerichtet positive Rahmenbedingungen für mehr bezahlbaren Wohnraum“
Anlässlich der Veröffentlichung des von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebenen Empirica-Gutachtens zur Wohnraumversorgung armer Familien in Großstädten erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von NR Reiner Breuer: "...

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