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Meldungsarchiv
MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

Februar 2013
PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2013
Alexander Vogt: „Rasche Auswertung des neuen Rundfunkbeitrags ist wichtig“
Zur aktuellen Diskussion über den neuen Rundfunkbeitrag erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Vogt: "...
PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2013
Michael Hübner / Mehrdad Mostofizadeh: „Experten unterstützen Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW“
SPD und Grüne im Landtag NRW
Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf zur Synchronisation der Wahlen im Jahr 2020 erklären...
PRESSEMITTEILUNG:
18. Februar 2013
Norbert Römer: „SPD begrüßt klare Entscheidung von Landesverkehrsminister Michael Groschek für die Sanierung der A3-Brücke bei Leverkusen“
Zur Ankündigung von Landesverkehrsminister Michael Groschek, die A3-Brücke über die A1 bei Leverkusen zu sanieren, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
PRESSEMITTEILUNG:
19. Februar 2013
Gerda Kieninger / Ina Spanier-Oppermann: „Bundesregierung muss Widerstand gegen die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften endlich aufzugeben“
Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Adoptionsrecht von homosexuellen Paaren erklären Gerda Kieninger, Sprecherin für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Landtagsfraktion, und Ina Spanier-Oppermann, Sprecherin für Queerpolitik: "...
PRESSEMITTEILUNG:
20. Februar 2013
Thomas Eiskirch: „Unwissenheit und Konzeptlosigkeit der CDU in der Wirtschafts- und Industriepolitik“
Anlässlich der Diskussion um europäische Fördermittel in der heutigen Wirtschaftsausschusssitzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
21. Februar 2013
Jochen Ott / Reiner Breuer: „Ohne Ausweitung der LKW-Maut droht weiterer Zerfall der Infrastruktur“
Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der Daehre-Kommission zur Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung im Verkehrsausschuss erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jochen Ott und der verkehrspolitische Sprecher Reiner Breuer: "...
PRESSEMITTEILUNG:
21. Februar 2013
Jochen Ott / Reiner Breuer: “Neuer Schwung für den sozialen Mietwohnungsbau“
Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jochen Ott, und der baupolitische Sprecher Reiner Breuer: "...
PRESSEMITTEILUNG:
22. Februar 2013
Thomas Eiskirch / Peter Münstermann: „Reform des Bergrechts und der Markscheider-Verordnung des Bundes notwendig“
Anlässlich der heutigen Vorstellung der Bergbauakzeptanz-Initiative durch Wirtschaftsminister Duin im Unterausschuss Bergbausicherheit erklären Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Peter Münstermann, Sprecher im Unterausschuss Bergbausicherheit: "...
PRESSEMITTEILUNG:
28. Februar 2013
Norbert Meesters: „Bürgerfreundliche Lösung zur Prüfpflicht privater Abwasserleitungen“
Anlässlich der Änderung des Landeswassergesetzes erklärt Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...

Termine
14. Dezember 2018
SPD Fraktion
Ort: Köln
14. Dezember 2018
Sizung des Regionalrates Köln
Ort: Köln
14. Dezember 2018
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